Hintergrundbild Beton Profilfoto Header Thomas Verasani am 29. November 2020 Gemeinsam weiterkommen. in den Stadtrat von Bern Was mir wichtig ist: Arbeitsplätze erhalten Bern soll das Gewerbe sinnvoll unterstützen, damit Arbeits- und Ausbildungsplätze trotz Corona erhalten bleiben.
 Bern schrittweise digitalisieren
 Bürokratische Abläufe sollen konsequent vereinfacht
 und digitalisiert werden. Platz für Innovation Bern benötigt «Platz für Innovation», um die Technologien für die Stadt von morgen zu testen. Liste 12

Nächste Abstimmung: 19. Mai 2019

Meine Abstimmungsempfehlung müssen nicht zwingend mit der Parteiempfehlung übereinstimmen.

Manchmal sind es scheinbare Kleinigkeiten, die mich dazu bewegen, eine Initiative abzulehnen. Ich bin der Meinung, dass ein Initiativentext für mich komplett passen muss, wenn ich ihn akzeptieren will.

Eidgenössische Vorlagen

  • NEIN: Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)
    # Ein Trauerspiel: Die Probleme der Altersvorsorge werden nicht gelöst sondern bloss für einige wenige Jahre weiter in die Zukunft verschoben: Die Jungen müssten schliesslich dafür bezahlen.
  • NEIN: Umsetzung einer Änderung der EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung von Schengen)
    # Die letzte Revision war im Jahr 2013 wegen Schengen. Die EU legitimiert die Richtlinie als Massnahme gegen die aktuelle islamistische Terrorwelle und so soll das Gesetz erneut revidiert werden. Die Waffen der letzten Terrorattacken wurden illegal beschafft. Somit ist das Gesetz wohl nutzlos.

Kantonale Vorlagen (Bern)

  • Ja: Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe
    # Der ursprüngliche Zweck der Sozialhilfe liegt darin, den Menschen in einer schwierigen Lebenssituation zu helfen und sie wieder in ein geordnetes Umfeld zurückzuführen. Sozialhilfe als Lohnersatz ist keine Option. Die Akzeptanz für das Gesamtsystem muss beibehalten werden. Die Änderung fördert zudem die Hilfe zur Selbsthilfe.
  • Stichfrage: Vorlage des Grossen Rates

Städtische Vorlagen (Stadt Bern)

  • Ja: Ersatzneubauten und Sanierung Doppelturnhalle Volksschule Kleefeld: Baukredit
    # Jahrelange Sanierungsversäumnisse machen solche Projekte leider nötig. Nun stehen viele Sanierungen innert recht kurzer Zeit an.
  • NEIN: Erwerb von Liegenschaften: Rahmenkredit
    # Die CHF 60 Mio. sind ein Tropfen auf einen heissen Stein. Bedürftige Personen sollten mit individuellen Gutschriften unterstützt werden. Daher: Teuer und wirkungslos.
  • Ja: Betriebsbeiträge an vier Kulturinstitutionen für die Jahre 2020–2023: Verpflichtungskredite
    # Unterstützt werden die vier grössten Kulturinstitutionen der Stadt Bern.
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