Hintergrundbild Beton Profilfoto Header Thomas Verasani am 29. November 2020 Gemeinsam weiterkommen. in den Stadtrat von Bern Was mir wichtig ist: Arbeitsplätze erhalten Bern soll das Gewerbe sinnvoll unterstützen, damit Arbeits- und Ausbildungsplätze trotz Corona erhalten bleiben.
 Bern schrittweise digitalisieren
 Bürokratische Abläufe sollen konsequent vereinfacht
 und digitalisiert werden. Platz für Innovation Bern benötigt «Platz für Innovation», um die Technologien für die Stadt von morgen zu testen. Liste 12 Kand.-Nr. 12777

Nächste Abstimmung: 25. November 2018

Meine Abstimmungsempfehlung müssen nicht zwingend mit der Parteiempfehlung übereinstimmen.

Manchmal sind es scheinbare Kleinigkeiten, die mich dazu bewegen, eine Initiative abzulehnen. Ich bin der Meinung, dass ein Initiativentext für mich komplett passen muss, wenn ich ihn akzeptieren will.

Eidgenössische Vorlagen

  • NEIN: Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)»
    # Dieses Thema hat meiner Meinung nach in einer Verfassung nichts verloren.
  • NEIN: Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)»
    # Ich halte eine Ermächtigung zum Vertragsbruch für gefährlich. Die Schweiz wäre kein verlässlicher Partner mehr. Wozu sollte man mit uns noch Verträge eingehen wollen?
  • NEIN: Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten)
    # Natürlich soll geprüft werden, ob Versicherungsbetrug stattfindet. Dieses Gesetz ist in seiner Formulierung komplett übertrieben. Es ist eine Carte Blanche für die Überwachung. Dieses Gesetz soll so angepasst werden, dass die Verhältnismässigkeit gegeben ist.

Kantonale Vorlagen (Bern)

  • Ja: Änderung des Steuergesetzes
    # Bern gehört zu den Kantonen mit der höchsten Steuerbelastung. Mit dieser Anpassungen liegt Bern immer noch über dem Schweizer Durchschnitt bei der Gewinnsteuer für Unternehmen.
  • Ja: Kredit für die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden 2018–2020
    # Mit dem Kredit können minderjährige Asylsuchende besser betreut werden und schneller ihren Lebensunterhalt selbst verdienen.

Städtische Vorlagen (Stadt Bern)

  • Ja: Neue Schulinformatik «base4kids2»: Investitions- und Verpflichtungskredit
    # Glücklich bin ich nicht wirklich mit dieser Investition. Leider gibt es keinen Plan B. Der Lehrplan 21 muss eingeführt werden und würde sich mit veralteter Infrastruktur weiter verzögern.
  • NEIN: Budget 2019 der Stadt Bern
    # Der Gemeinderat bürdet mit der eingeschlagenen Finanzpolitik den kommenden Generationen einen massiven Schuldenberg auf. Das Budget ist zur Korrektur zurück zuweisen.
  • Ja: Naturgefahrenplan: Erlass des Naturgefahrenplans und Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern
    # Notwendige Anpassung der Gefahrenkarte.
  • Ja: Begriffe und Messweisen im Bauwesen: Teilrevision der Bauordnung der Stadt Bern
    #Notwendige Anpassung.
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