Hintergrundbild Beton Profilfoto Header Thomas Verasani am 29. November 2020 Gemeinsam weiterkommen. in den Stadtrat von Bern Was mir wichtig ist: Arbeitsplätze erhalten Bern soll das Gewerbe sinnvoll unterstützen, damit Arbeits- und Ausbildungsplätze trotz Corona erhalten bleiben.
 Bern schrittweise digitalisieren
 Bürokratische Abläufe sollen konsequent vereinfacht
 und digitalisiert werden. Platz für Innovation Bern benötigt «Platz für Innovation», um die Technologien für die Stadt von morgen zu testen. Liste 12 Kand.-Nr. 12777

Nächste Abstimmung: 5. Juni 2016

Ich habe mich über die kommende Abstimmung informiert und mir eine persönliche Meinung gebildet. Meine Abstimmungsempfehlung müssen nicht zwingend mit der Parteiempfehlung übereinstimmen.

Manchmal sind es scheinbare Kleinigkeiten, die mich dazu bewegen, eine Initiative abzulehnen. Ich bin der Meinung, dass ein Initiativentext für mich komplett passen muss, wenn ich ihn akzeptieren will.

Eidgenössische Vorlagen

  • NEIN: Volksinitiative «Pro Service public»
    #
    Mit dem  heutigen System wird sichergestellt, dass die Grundversorgung gewährleistet bleibt. Die Nebenleistungen müssen mit echten, betriebswirtschaftlichen Grundsätzen bewirtschaftet werden. Das mindert Auswüchse/Investitionen, die wir uns als Steuerzahler nicht mehr leisten können. Status Quo halte ich deshalb für optimaler.
  • NEIN: Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»
    # Ein Grundeinkommen sollte die Existenzsicherung sichern. Sozialleistungen (AHV, ALV usw.) sollten damit überflüssig werden. Leider sieht die Initiative nur eine Entlastung der Sozialleistungen vor, diese sollen bestehen bleiben. Dadurch wird das vorgeschlagene bedingungslose Grundeinkommen sinnlos und erfüllt den eigentlichen Zweck nicht.
    Meine Gedanken dazu finden Sie im Blogeintrag.
  • JA: Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»
    # Damit das Geld für den Zweck eingesetzt wird, wofür es auch einkassiert wurde.
  • JA: Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG)
    # Ob Sie persönlich dafür oder dagegen sind, darf bei der Entscheidung keine Rolle spielen. Wenn es die Leute nicht in der Schweiz machen können, machen sie es halt im grenznahen Ausland. Ein Verbot nutzt somit nichts, ist bürokratisch und unsinnig.
  • NEIN: Änderung des Asylgesetzes (AsylG)
    # Auch wenn das Asylgesetz durchaus gute Punkte enthält: Die Möglichkeit, Privatpersonen, Unternehmen oder Gemeinden zu enteignen, macht für mich die Vorlage inakzeptabel.

Kantonale Vorlagen (Bern)

Es wird über keine kantonale Vorlage abgestimmt.

Städtische Vorlagen (Stadt Bern)

  • NEIN: Teilrevision des Reglements über die politischen Rechte: Finanzierung der anerkannten Quartierorganisationen
  • JA: Ersatzneubau Volksschule Stapfenacker: Baukredit
  • NEIN: Viererfeld: Zonenplan und Kredit für Grundstückserwerb und Arealentwicklung
  • NEIN: Zonenplan Mittelfeld
  • JA: Gesamtsanierung Volksschule Lorraine: Baukredit
  • JA: Weiterentwicklung WankdorfCity: Abgabe von Land im Baurecht und Kreditaufstockung
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