Hintergrundbild Beton Profilfoto Header Thomas Verasani am 29. November 2020 Gemeinsam weiterkommen. in den Stadtrat von Bern Was mir wichtig ist: Arbeitsplätze erhalten Bern soll das Gewerbe sinnvoll unterstützen, damit Arbeits- und Ausbildungsplätze trotz Corona erhalten bleiben.
 Bern schrittweise digitalisieren
 Bürokratische Abläufe sollen konsequent vereinfacht
 und digitalisiert werden. Platz für Innovation Bern benötigt «Platz für Innovation», um die Technologien für die Stadt von morgen zu testen. Liste 12 Kand.-Nr. 12777

Nächste Abstimmung: 9. Februar 2020

Meine Abstimmungsempfehlung müssen nicht zwingend mit der Parteiempfehlung übereinstimmen.

Manchmal sind es scheinbare Kleinigkeiten, die mich dazu bewegen, eine Initiative abzulehnen. Ich bin der Meinung, dass ein Initiativentext für mich komplett passen muss, wenn ich ihn akzeptieren will.

Eidgenössische Vorlagen

  • NEIN: Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»
    # Eine unnötige Regulierung. Die Anzahl Leerwohnungen haben sich vom Jahr 2016 von 56’518 bis ins Jahr 2019 um rund 33% auf 75’323 erhöht.
  • Ja: Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung)
    # Das Gesetz weitet die Rechtsmittel bezüglich Hass und Hetze auf weitere Minderheiten aus. Es handelt sich nicht um ein neues Gesetz sondern um eine Ergänzung.

Kantonale Vorlagen (Bern)

  • Ja: Konkordat über den Wechsel der Gemeinde Clavaleyres zum Kanton Freiburg
    # Die berner Exklave «Clavaleyres» steht in Verhandlungen für eine Gemeindefusion mit der Gemeinde Murten. Die Gemeinde bezieht bereits heute viele Dienstleistungen aus den umliegenden Gemeinden. Wir reden von einer Gemeindegrösse von 1 km² mit 46 Einwohnern (stand 2017).
  • Ja: Kredit für den Transitplatz in Wileroltigen
    # Der Transitplatz befindet sich direkt an der Autobahn. Das Land wird von der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Verfügung gestellt. So günstig lässt sich wohl nie ein Transitplatz einrichten.

Städtische Vorlagen (Stadt Bern)

  • Ja: Sanierung und Erweiterung Volksschule Bethlehemacker: Baukredit
    # Die Stadt hat über viele Jahre auf Sanierungen verzichtet. Nun sind die vielen Sanierungen überfällig und kosten entsprechend.
  • Ja: Gaswerkareal: Grundstückerwerb
    # Der Landerwerb an dieser Lage ist grundsätzlich sinnvoll.
  • Ja: Überbauungsordnung Untermattweg 8
    # Notwendige Änderung für die Bürosanierung.
  • Ja: Gesamtsanierung Monbijoustrasse: Ausführungskredit
    # An diesem Nadelör ist die Sanierung überfällig. Die Platzverhältnisse an dieser Strasse sind so eng, dass es sicher Sinn macht, an dieser Stelle die Parkplätze zu verlagern. Im Projekt ist dies aktuell nicht vorgesehen. Es wird sich zeigen, ob diese fehlen werden.
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